Nutzungsbedingungen

Mit der Nutzung dieses Weblogs erkennt der Nutzer die folgenden Nutzungsbedingungen an:

1. Betreiber des Angebots

Das Weblog “Obiter Dictum” ist ein privates Onlineangebot ohne Gewinnerzielungsabsicht. Inhaltlich verantwortlich ist Christian Säfken, Anschrift wie im Impressum, im Folgenden “Betreiber” genannt.

2. Haftungsausschluß

Alle Informationen in diesem Weblog werden nach bestem Wissen und Gewissen bereitgestellt. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Informationen kann jedoch keine Gewähr übernommen werden.

Der Betreiber dieses Weblogs ist nicht verantwortlich für zitierte Literatur oder die Inhalte von Websites, auf die mittels Links von dieser Website verwiesen wird, und macht sich diese Inhalte auch nicht zueigen.

3. Keine Rechtsberatung

In diesem Weblog werden u.a. juristische Themen von allgemeinem Interesse dargestellt. Eine Rechtsberatung im Einzelfall erfolgt jedoch weder durch den Betreiber noch durch Nutzer.

4. Private Nutzung und Zitierrecht

Die Nutzung der Inhalte sowohl des Blogs als auch des RSS-Feeds ist für private und wissenschaftliche Zwecke frei. Das Zitierrecht, auch durch sogenannte Trackbacks, bleibt unberührt.

Ausgenommen vom Nutzungsrecht sowohl des Blogs als auch des RSS-Feeds sind Veränderungen, Ergänzungen, Ersetzungen oder Entstellungen der Inhalte. Von der Weiterverbreitung ausgeschlossen sind außerdem grafische und Designelemente des Weblogs, sofern es sich nicht um Abbildungen handelt, die zu einem Weblog-Eintrag gehören.

Der Zugang zum Weblog und der Gebrauch der dort angebotenen Inhalte erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Ein Anspruch seitens des Nutzers auf ständige Erreichbarkeit der Inhalte besteht nicht.

5. Kommerzielle Nutzung

Die kommerzielle Nutzung sowie die Weiterverbreitung der Inhalte auf fremden Plattformen (z.B. in anderen Blogs, Wikis, Aggregatoren oder sonstigen Content-Management-Systemen) ist nur nach vorheriger, schriftlicher Genehmigung durch den Betreiber gestattet. Ausdrücklich erwünscht ist dagegen die Indizierung durch Suchmaschinen.

6. Kommentare und Trackbacks

Kommentare und Trackbacks zu den verschiedenen Blogeinträgen sind ausdrücklich erwünscht. Davon ausgenommen sind gewerbliche (”Spam”), beleidigende, drohende, gewaltverherrlichende, pornographische und volksverhetzende oder sonst strafbare Äußerungen, die ohne Vorwarnung verändert oder gelöscht werden können.

Der Nutzer räumt dem Betreiber das Recht ein, den Kommentar zeitlich unbegrenzt in diesem Blog vorzuhalten. Sämtliche sonstigen Rechte verbleiben beim jeweiligen Nutzer.

7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Zuwiderhandlungen gegen diese Nutzungsbedingungen werden verfolgt und können sowohl zivil- als auch strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Tostedt.

8. Änderung der Nutzungsbedingungen

Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern.

9. Salvatorische Klausel

Sollte eine der genannten Bedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt rückwirkend eine inhaltlich ähnliche Bedingung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. Ist dies nicht möglich, tritt an die Stelle der unwirksamen Bedingung die jeweilige gesetzliche Regelung.

Stand: April 2008